Sat­zung

Sat­zung

Fas­sung vom 17.11.2017

Prä­am­bel

Der Arbeits­kreis Pro­ve­ni­enz­for­schung e.V. (im Fol­gen­den der Arbeits­kreis) ist aus dem 2000 gegrün­de­ten Arbeits­kreis Pro­ve­ni­enz­for­schung her­vor­ge­gan­gen. Der Arbeits­kreis för­dert die Ent­wick­lung der Pro­ve­ni­enz­for­schung in allen ihren Tätig­keits­fel­dern und in ihrem inter­dis­zi­pli­nä­ren Kon­text. Dazu gehört auch die För­de­rung des wis­sen­schaft­li­chen Nach­wuch­ses. Er enga­giert sich für die Ver­mitt­lung der Arbeit und der For­schungs­er­geb­nis­se der Pro­ve­ni­enz­for­schung an die Ver­ant­wort­li­chen in der Kul­tur- und Wis­sen­schafts­ver­wal­tung und an eine brei­te Öffentlichkeit.

Der Ver­ein för­dert die wis­sen­schaft­li­che Erfor­schung der Her­kunfts­ge­schich­te von Kul­tur­gü­tern zu allen Zei­ten. Ein Schwer­punkt der Arbeit des Ver­eins liegt in der För­de­rung der wis­sen­schaft­li­chen Erfor­schung der Her­kunfts­ge­schich­te von Kul­tur­gü­tern die vor 1945 ent­stan­den sind und bei denen es ab 1933 Eigen­tü­mer­wech­sel gege­ben hat. Der Arbeits­kreis leis­tet damit im Sin­ne der Grund­sät­ze der Washing­to­ner Kon­fe­renz (Washing­ton Princi­ples) einen Bei­trag zur Suche nach und Iden­ti­fi­zie­rung von Kul­tur­gü­ter, die NS-ver­fol­gungs­be­dingt ent­zo­gen wurden.

§ 1 – Name, Sitz, Rechts­form und Geschäftsjahr

  1. Der Name des Ver­eins lau­tet „Arbeits­kreis Pro­ve­ni­enz­for­schung“. Nach Ein­tra­gung des Ver­eins hat er den Rechts­form­zu­satz „e.V.“ zu tragen.
  2. Der Sitz des Arbeits­krei­ses ist Berlin.
  3. Der Ver­ein ist in das Ver­eins­re­gis­ter Ber­lin eingetragen.
  4. Das Geschäfts­jahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 – Gemeinnützigkeit

  1. Der Arbeits­kreis ver­folgt aus­schließ­lich und unmit­tel­bar gemein­nüt­zi­ge Zwe­cke im Sin­ne des Abschnitts »Steu­er­be­güns­tig­te Zwe­cke« der Abgabenordnung.
  2. Der Ver­ein ist selbst­los tätig; er ver­folgt nicht in ers­ter Linie eigen­wirt­schaft­li­che Zwecke.
  3. Mit­tel dür­fen nur für die sat­zungs­mä­ßi­gen Zwe­cke ver­wen­det wer­den. Die Mit­glie­der erhal­ten kei­ne Zuwen­dun­gen aus Mit­teln des Ver­eins. Sie sind ehren­amt­lich tätig.
  4. Es darf kei­ne Per­son durch Aus­ga­ben, die dem Zweck der Kör­per­schaft fremd sind, oder durch unver­hält­nis­mä­ßig hohe Ver­gü­tun­gen begüns­tigt werden.

§ 3 – Zweck und Aufgaben

  1. Zweck des Arbeits­krei­ses ist die Pfle­ge und För­de­rung der Wis­sen­schaft und For­schung im Bereich der Pro­ve­ni­enz­for­schung im Sin­ne von § 52 Abs. 2 Nr. 1 AO.
  2. Pro­ve­ni­enz­for­schung im Sin­ne die­ser Sat­zung ist die wis­sen­schaft­li­che Erfor­schung der Her­kunft, Samm­lungs- und Eigen­tums­ge­schich­te von Kul­tur­gü­tern unter beson­de­rer Berück­sich­ti­gung von Trans­lo­ka­tio­nen sowie von Besitz- und Eigen­tü­mer­wech­seln. Die Pro­ve­ni­enz­for­schung ist ein inter­dis­zi­pli­nä­rer und inter­na­tio­na­ler For­schungs­be­reich, der ins­be­son­de­re For­schung auf dem Gebiet der Geschichts­wis­sen­schaft, der Kunst- und Kul­tur­ge­schich­te, der Rechts­wis­sen­schaf­ten, der Eth­no­lo­gie, der Sozi­al- und Kul­tur­anthro­po­lo­gie, der Archäo­lo­gie, der Biblio­theks- und Archiv­wis­sen­schaf­ten und wei­te­rer For­schungs­ge­bie­te zusam­men­führt. Ein Schwer­punkt der Arbeit des Ver­eins liegt in der För­de­rung der wis­sen­schaft­li­chen Erfor­schung der Her­kunfts­ge­schich­te von Kul­tur­gü­tern die vor 1945 ent­stan­den sind und bei denen es ab 1933 Eigen­tü­mer­wech­sel gege­ben hat. Dazu gehört neben der Erfor­schung der Geschich­te von Ein­zel­wer­ken auch die Grund­la­gen­for­schung zu allen Aspek­ten der Pro­ve­ni­enz­for­schung, wie z.B. zur Geschich­te von kul­tur­gut­be­wah­ren­den Ein­rich­tun­gen und Samm­lun­gen sowie des Kunst­han­dels in die­sem Zeit­raum. Der Arbeits­kreis leis­tet damit im Sin­ne der Washing­ton Princi­ples einen Bei­trag zur Suche nach und Iden­ti­fi­zie­rung von Kul­tur­gut, das NS-ver­fol­gungs­be­dingt ent­zo­gen wur­de. Dane­ben för­dert der Ver­ein aber auch die wis­sen­schaft­li­che Erfor­schung der Her­kunfts­ge­schich­te von Kul­tur­gü­tern zu allen ande­ren Zei­ten, wie zum Bei­spiel in der SBZ/DDR und zur Kolo­ni­al­zeit. Zur Pfle­ge und För­de­rung der Wis­sen­schaft und For­schung im Bereich der Pro­ve­ni­enz­for­schung ver­folgt der Ver­ein ins­be­son­de­re fol­gen­de Ziele: 
    1. Die För­de­rung des Aus­tau­sches über Fra­ge­stel­lun­gen und Ergeb­nis­se der Pro­ve­ni­enz­for­schung und angren­zen­der Wissenschaftsgebiete,
    2. Die Wei­ter­ent­wick­lung und Ver­bes­se­rung der Metho­den der Provenienzforschung,
    3. Die Iden­ti­fi­zie­rung und For­mu­lie­rung von For­schungs­de­si­de­ra­ten auf dem Gebiet der Pro­ve­ni­enz­for­schung und in angren­zen­den Forschungsbereichen,
    4. Die Befas­sung mit Fra­gen der fach­li­chen Ethik, z.B. die Erar­bei­tung von Emp­feh­lun­gen und Stel­lung­nah­men zu Fra­gen der guten wis­sen­schaft­li­chen Pra­xis, die die Pro­ve­ni­enz­for­schung berühren,
    5. Die Ver­bes­se­rung der Vor­aus­set­zun­gen und Grund­la­gen der Pro­ve­ni­enz­for­schung und der Arbeits­be­din­gun­gen für Pro­ve­ni­enz­for­sche­rin­nen und Provenienzforscher.
  3. Zu den Zwe­cken des Ver­eins gehört nicht die Befas­sung mit aktu­el­len recht­li­chen Fra­gen der Resti­tu­ti­on. Der Ver­ein betreibt kei­ne Rechtsberatung.
  4. Der Sat­zungs­zweck wird ins­be­son­de­re durch die fol­gen­den Akti­vi­tä­ten verwirklicht: 
    1. die Durch­füh­rung von Tagun­gen und ande­ren Ver­an­stal­tun­gen. Ins­be­son­de­re soll min­des­tens ein­mal jähr­lich ein Arbeits­tref­fen statt­fin­den. Zu die­sem Tref­fen oder zu Tei­len davon kön­nen auch Nicht­mit­glie­der zuge­las­sen werden.
    2. die För­de­rung des wis­sen­schaft­li­chen Nach­wuch­ses, z.B. durch Infor­ma­ti­on über Aus­bil­dungs­mög­lich­kei­ten ins­be­son­de­re an den wis­sen­schaft­li­chen Hoch­schu­len, durch Bera­tung der Hoch­schu­len bei der Ent­wick­lung von Lehr­an­ge­bo­ten auf dem Gebiet der Pro­ve­ni­enz­for­schung sowie durch die Mit­wir­kung an der Ent­wick­lung der Berufs­bil­der im Bereich der Provenienzforschung.
    3. die Infor­ma­ti­on und Bera­tung supra­na­tio­na­ler Insti­tu­tio­nen und Zusam­men­schlüs­se, der Bun­des­re­gie­rung und Lan­des­re­gie­run­gen sowie Kom­mu­nen, der zustän­di­gen Behör­den, Kör­per­schaf­ten und Ver­bän­de in Ange­le­gen­hei­ten von all­ge­mei­ner Bedeu­tung für die Provenienzforschung,
    4. die Ver­mitt­lung der Bedeu­tung und Inhal­te der Pro­ve­ni­enz­for­schung an die Ver­ant­wort­li­chen im Bereich der öffent­li­chen und pri­va­ten Wissenschaftsförderung,
    5. die Ver­mitt­lung und Ver­brei­tung von Wis­sen zu den Inhal­ten, Metho­den und Tätig­keits­fel­dern der Pro­ve­ni­enz­for­schung in der Öffent­lich­keit. Mög­li­che For­men sind wis­sen­schaft­li­che Bei­trä­ge, Medi­en­be­rich­te, Pres­se­mit­tei­lun­gen, Gut­ach­ten und Stel­lung­nah­men und sons­ti­ge Publikationen.

§ 4 – Mitgliedschaft

  1. Mit­glie­der kön­nen sein: 
    1. Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­ter von staat­li­chen oder staat­lich geför­der­ten Ein­rich­tun­gen, die im Rah­men ihrer Auf­ga­ben Pro­ve­ni­enz­for­schung betreiben.
    2. Natür­li­che Per­so­nen, die lang­fris­tig haupt­be­ruf­lich Pro­ve­ni­enz­for­schung betreiben.
  2. Die Mit­glied­schaft beim Arbeits­kreis ist schrift­lich zu bean­tra­gen. Der Vor­stand ent­schei­det über den Antrag. Gegen eine Ableh­nung steht der/dem Antragsteller/in das Recht der Beru­fung zu, über wel­che die Mit­glie­der­ver­samm­lung ent­schei­det. Die Mit­glied­schaft endet für Mit­glie­der nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 durch Aus­tritt oder Auf­lö­sung der Ein­rich­tung, für Mit­glie­der nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 durch Aus­tritt, Tod oder Aus­schluss des Mit­glieds. Ein Aus­schluss kann erfol­gen, wenn ein Mit­glied schwer­wie­gend gegen die Sat­zung ver­stößt oder das Anse­hen des Ver­eins oder eines ande­ren Mit­glieds in der Öffent­lich­keit schä­digt. Der Aus­tritt ist drei Mona­te vor Ablauf des Geschäfts­jah­res schrift­lich zu erklä­ren. Über den Aus­schluss ent­schei­det der Vor­stand. Gegen den Aus­schluss steht dem Mit­glied das Recht der Beru­fung zu, über wel­che die Mit­glie­der­ver­samm­lung entscheidet.

§ 5 – Pflich­ten der Mitglieder

Die Mit­glie­der sind ver­pflich­tet, bei ihrer Arbeit und ins­be­son­de­re bei Publi­ka­tio­nen die Grund­sät­ze der guten wis­sen­schaft­li­chen Pra­xis zu beach­ten. Zur nähe­ren Bestim­mung die­ses Begriffs wird auf die jeweils gül­ti­gen Emp­feh­lun­gen der Deut­schen For­schungs­ge­mein­schaft (DFG) zur „Siche­rung der guten wis­sen­schaft­li­chen Pra­xis“ verwiesen.

§ 6 – Mitgliedsbeiträge

  1. Die Mit­glie­der sind ver­pflich­tet, die fest­ge­setz­ten Mit­glieds­bei­trä­ge zu entrichten.
  2. Über die Höhe und Art der Mit­glieds­bei­trä­ge beschließt die Mit­glie­der­ver­samm­lung, die auch Richt­li­ni­en zur Ver­wen­dung der Bei­trä­ge beschlie­ßen kann.

§ 7 – Organe

  1. Orga­ne des Arbeits­krei­ses sind: 
    1. die Mit­glie­der­ver­samm­lung
    2. der Vor­stand
  2. Wei­te­re Orga­ne kön­nen nur auf Beschluss der Mit­glie­der­ver­samm­lung ein­ge­rich­tet werden.

§ 8 – Die Mit­glie­der­ver­samm­lung und ihre Aufgaben

Die Auf­ga­ben der Mit­glie­der­ver­samm­lung sind insbesondere:

  1. den Vor­stand zu wäh­len (gem. § 9 Abs. 4 und 5);
  2. zwei Kassenprüfer/innen zu wäh­len, die nicht dem Vor­stand ange­hö­ren dürfen;
  3. den Jah­res- und Kas­sen­be­richt des Vor­stan­des und den Prü­fungs­be­richt der Kassenprüfer/innen ent­ge­gen­zu­neh­men sowie über die Ent­las­tung zu beschließen;
  4. die Mit­glieds­bei­trä­ge fest­zu­set­zen (gem. § 6);
  5. über Sat­zungs­än­de­run­gen und alle sons­ti­gen ihr vom Vor­stand zur Ent­schlie­ßung unter­brei­te­ten Ange­le­gen­hei­ten zu beschließen;
  6. die Auf­ga­ben des Vor­stands und der Geschäfts­stel­le im Sin­ne des Ver­eins­zwecks zu präzisieren.
  7. Bei einer Auf­lö­sung des Ver­eins zu ent­schei­den, wel­cher oder wel­chen Körperschaft/en des öffent­li­chen Rechts oder steu­er­be­güns­tig­ten Körperschaft/en das Ver­eins­ver­mö­gen nach der Bestim­mung des § 12 zufällt.

§ 9 – Ein­be­ru­fung und Beschluss­fas­sung der Mitgliederversammlung

  1. Die ordent­li­che Mit­glie­der­ver­samm­lung fin­det ein­mal jähr­lich statt. Wenn das Inter­es­se des Arbeits­krei­ses es erfor­dert oder ein Zehn­tel der Mit­glie­der unter Anga­be des Zwe­ckes und der Grün­de es schrift­lich ver­lan­gen, ist eine außer­or­dent­li­che Mit­glie­der­ver­samm­lung einzuberufen.
  2. Die Mit­glie­der­ver­samm­lung ist vom Vor­stand unter Anga­be der Tages­ord­nung spä­tes­tens 40 Tage vor dem Ver­samm­lungs­ter­min, bei außer­or­dent­li­chen Sit­zun­gen spä­tes­tens 20 Tage vor dem Ver­samm­lungs­ter­min durch Email ein­zu­be­ru­fen. Bei der Ein­la­dung ist dar­auf hin­zu­wei­sen, ob in der Mit­glie­der­ver­samm­lung über eine Ände­rung der Sat­zung beschlos­sen wer­den soll oder Wah­len zum Vor­stand statt­fin­den sollen.
  3. Anträ­ge müs­sen dem/der Vor­sit­zen­den 20 Tage vor dem Ter­min schrift­lich vor­lie­gen. Spä­te­re Anträ­ge kön­nen bei Beginn der Sit­zung in die Tages­ord­nung auf­ge­nom­men wer­den, wenn min­des­tens zwei Drit­tel der anwe­sen­den Mit­glie­der zustim­men; aus­ge­nom­men hier­von sind Anträ­ge gemäß § 8 Abs. 5 und 6.
  4. Die Mit­glie­der­ver­samm­lung ist stets mit der Zahl der erschie­ne­nen Mitglieder
    beschluss­fä­hig. Ein­fa­che Stim­men­mehr­heit der anwe­sen­den stimm­be­rech­tig­ten Mit­glie­der ent­schei­det, sofern die Sat­zung nicht aus­drück­lich ande­res bestimmt.
  5. Jedes Mit­glied hat eine Stim­me. Bei Stim­men­gleich­heit ent­schei­det die Stim­me des/der Vorsitzenden.
  6. Zur Ände­rung des Zwe­ckes des Ver­ei­nes und zu sei­ner Auf­lö­sung ist die Zustim­mung von drei Vier­teln aller stimm­be­rech­tig­ten Mit­glie­der erfor­der­lich. Stimm­be­rech­tig­te Mit­glie­der, die nicht zu einer dazu ein­be­ru­fe­nen Mit­glie­der­ver­samm­lung erschei­nen kön­nen, stim­men schrift­lich ab. Wird das Quo­rum nicht erreicht, kann zu einer erneu­ten Mit­glie­der­ver­samm­lung ein­ge­la­den wer­den, die dann mit drei Vier­teln der anwe­sen­den stimm­be­rech­tig­ten Mit­glie­der beschließt.
  7. Sat­zungs­än­de­run­gen beschließt die Mit­glie­der­ver­samm­lung mit drei Vier­teln der anwe­sen­den stimm­be­rech­tig­ten Mit­glie­der. Die ent­spre­chen­den Anträ­ge gehen den Mit­glie­dern im Wort­laut mit der Ein­la­dung zur Sit­zung zu.
  8. Ver­samm­lungs­lei­ter ist der/die Vor­sit­zen­de oder der/die anwe­sen­de lebens­äl­tes­te stell­ver­tre­ten­de Vor­sit­zen­de. Der Ver­samm­lungs­lei­ter wird zu Beginn jeder Mit­glie­der­ver­samm­lung nament­lich benannt.
  9. Über die Beschlüs­se der Mit­glie­der­ver­samm­lung ist ein Pro­to­koll auf­zu­neh­men, das vom/von der jewei­li­gen Versammlungsleiter/in zu unter­zeich­nen ist. Es soll fol­gen­de Fest­stel­lun­gen ent­hal­ten: Ort und Zeit der Ver­samm­lung, die Per­son des/der Versammlungsleiter/s/in, die Zahl der erschie­ne­nen Mit­glie­der, die Tages­ord­nung, die Anträ­ge, die ein­zel­nen Abstim­mungs­er­geb­nis­se und die Art der Abstim­mung. Bei Sat­zungs­än­de­run­gen ist der genaue Wort­laut anzugeben.

§ 10 – Der Vorstand

  1. Der Vor­stand des Arbeits­krei­ses besteht aus dem/der Vor­sit­zen­den und vier stell­ver­tre­ten­den Vor­sit­zen­den. Der Vor­stand soll mög­lichst ver­schie­de­ne Tätig­keits­fel­der der Pro­ve­ni­enz­for­schung repräsentieren.
  2. Der Vor­stand hat fol­gen­de Auf­ga­ben: Der Vor­stand nimmt die Auf­ga­ben nach § 26 BGB wahr. Der Arbeits­kreis wird gericht­lich und außer­ge­richt­lich im Sin­ne des § 26 BGB von einem Mit­glied des Vor­stan­des vertreten.
  3. Der Vor­stand fasst sei­ne Beschlüs­se in Sit­zun­gen, die der/die Vor­sit­zen­de oder eine/r der Stellvertreter/innen nach Bedarf ein­be­ruft. Der Vor­stand ist beschluss­fä­hig, wenn min­des­tens drei sei­ner Mit­glie­der anwe­send sind. Der Vor­stand fasst alle Beschlüs­se mit ein­fa­cher Mehr­heit der Stim­men der Anwe­sen­den, bei Stim­men­gleich­heit ent­schei­det die Stim­me des/der Leiter/s/in der Sit­zung. Über die Ergeb­nis­se der Sit­zun­gen wird ein Pro­to­koll geführt. Ist eine Sit­zung nicht mög­lich, kön­nen Beschlüs­se auch im Umlauf­ver­fah­ren gefasst werden.
  4. Der Vor­stand bestimmt unter den stell­ver­tre­ten­den Vor­sit­zen­den einen Kas­sen­wart und einen Schriftführer.
  5. Der/die Vor­sit­zen­de und die vier stell­ver­tre­ten­den Vor­sit­zen­den wer­den auf die Dau­er von zwei Jah­ren von der Mit­glie­der­ver­samm­lung gewählt. Die Wahl ist geheim.
  6. Vor­stands­mit­glie­der kön­nen wie­der­ge­wählt wer­den, ihre Amts­zeit soll­te jedoch drei Wahl­pe­ri­oden nicht über­schrei­ten. Bei vor­zei­ti­gem Aus­schei­den von Vor­stands­mit­glie­dern fin­det eine ent­spre­chen­de Nach­wahl wäh­rend der nächs­ten Mit­glie­der­ver­samm­lung ohne Ver­än­de­rung der Wahl­pe­ri­ode statt. Die Wahl erfolgt gemäß § 9 Abs. 4.

§ 11 – Die Geschäftsstelle

Der Arbeits­kreis kann eine Geschäfts­stel­le mit der Füh­rung von lau­fen­den Geschäf­ten betrau­en. Zu den lau­fen­den Geschäf­ten gehö­ren ins­be­son­de­re die Mit­glie­der­ver­wal­tung und die Ver­wal­tung des Vereinsvermögens.

§ 12 – Ver­wen­dung des Vereinsvermögens

Bei Auf­lö­sung oder Auf­he­bung des Ver­eins oder bei Weg­fall sei­ner steu­er­be­güns­tig­ten Zwe­cke fällt das Ver­mö­gen des Ver­eins an eine oder meh­re­re Körperschaft/en des öffent­li­chen Rechts oder eine oder meh­re­re ande­re steu­er­be­güns­tig­te Körperschaft/en zum Zwe­cke der Ver­wen­dung für die För­de­rung von Wis­sen­schaft und For­schung im Bereich der Provenienzforschung.

§ 13 – Inkrafttreten

Die­se Sat­zung tritt mit Ein­tra­gung in das Ver­eins­re­gis­ter in Kraft.